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Sondervermögen: Thüringen braucht ein Investitionsprogramm für Bus und Bahn
Zu der Diskussion über die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes, von denen 100 Milliarden Euro für die Länder vorgesehen sind und Thüringen über 12 Jahre jährlich rund 200 Millionen Euro zufließen, erklärt der Fahrgastverband PRO BAHN Thüringen:
„Die jährlich rund 200 Millionen Euro, die Thüringen 12 Jahre lang aus dem Sondervermögen erhalten wird, müssen gezielt auch in die konsequente Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs investiert werden. Thüringen benötigt ein umfassendes Investitionsprogramm für Bus und Bahn, das insbesondere die Bahninfrastruktur im Nahverkehr stärkt. Nur durch eine gut ausgebaute Bahninfrastruktur lassen sich attraktive und vor allem verlässliche Angebote schaffen, die mehr Menschen zum Umsteigen auf Bus und Bahn motivieren können.
Genau hier liegt jedoch der große Nachholbedarf: Das Thüringer Streckennetz befindet sich vielerorts noch nicht auf dem Stand der Zeit. Besonders beim Anteil elektrifizierter Strecken liegt Thüringen gemeinsam mit Schleswig-Holstein am Ende der Rangliste. Sogar wichtige Hauptstrecken wie die Verbindung über den Thüringer Wald nach Unterfranken werden nach wie vor mit Dieselzügen betrieben. Noch problematischer ist der hohe Anteil an eingleisigen Strecken. Thüringen führt hier die bundesweite Statistik an – mit dem höchsten Anteil. Eingleisige Strecken stellen ein erhebliches betriebswirtschaftliches Hindernis dar, da sie häufig Auslöser von Verspätungen und Störungen im Bahnbetrieb sind, die den Fahrgästen Frustration bereiten.
Trotz der bestehenden Fördermöglichkeiten des Bundes für Nahverkehrsinvestitionen (im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, GVFG-Bundesprogramm) hat Thüringen bisher kaum davon Gebrauch gemacht. Diese Zurückhaltung ist schwer nachvollziehbar und ärgerlich, da das GVFG-Programm im Vergleich zu anderen Finanzierungsquellen sehr gut gefüllt ist. Andere Bundesländer haben diese Chance bereits erkannt und eine Vielzahl von Projekten erfolgreich angemeldet.
Die neue Landesregierung muss daher dringend aktiv werden und Projekte für das Schienennetz im Rahmen des Bundes-Nahverkehrsprogramms anmelden. Wichtige Maßnahmen sind hier insbesondere die Elektrifizierung von Strecken, die Reaktivierung stillgelegter Strecken sowie der schrittweise zweigleisige Ausbau bestehender Verbindungen.
Thüringen kann den erforderlichen Eigenanteil von nur 10 bis 25 Prozent der förderfähigen Baukosten zukünftig durch die Mittel aus dem Sondervermögen aufbringen. Der Hebel eines solchen Investitionsprogramms ist enorm: Der Bund übernimmt beispielsweise bis zu 90 Prozent der Kosten für Streckenelektrifizierungen und Streckenreaktivierungen sowie bis zu 75 Prozent für den zweigleisigen Ausbau von Streckenabschnitten.
Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur sind eine langfristig lohnende Ausgabe. Ein leistungsfähiges Schienennetz mit zuverlässigen und attraktiven Fahrplänen wird nicht nur den aktuellen, sondern auch künftigen Generationen zugutekommen. Das Sondervermögen für die Länder bietet eine einmalige Gelegenheit, entscheidende Nahverkehrsprojekte voranzutreiben.“
Beispiele für Streckenelektrifizierungen:
- (Erfurt) – Neudietendorf – Arnstadt – Suhl – (Meiningen) – Schweinfurt (Abstimmung mit Bayern erforderlich)
- Meiningen – Bad Salzungen – Eisenach (Verlängerung nach Coburg, sobald Werrabahnlückenschluss erfolgt)
Beispiele für abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau:
- Gotha – Leinefelde
- Meiningen – Eisenach
- Arnstadt – Saalfeld
Beispiele für Streckenreaktivierungen:
- Werrabahnlückenschluss
- Lückenschluss Höllentalbahn
- Gotha – Gräfenroda
- Sömmerda – Großheringen – (Jena)
Über den Fahrgastverband PRO BAHN
Der Fahrgastverband PRO BAHN ist ein Verbraucherverband, der bundesweit die Fahrgäste aller öffentlichen Verkehrsmittel vertritt. Er ist Gründungsmitglied der Allianz pro Schiene und des Europäischen Fahrgastverbandes sowie Mitglied der Verbraucherzentrale Bundesverband. 2017 wurde der Fahrgastverband PRO BAHN mit dem Bundespreis Verbraucherschutz ausgezeichnet. Der Fahrgastverband PRO BAHN arbeitet ehrenamtlich im Interesse der Fahrgäste. Die Mitglieder "erfahren" tagtäglichen öffentlichen Verkehr (ÖV) auf Schiene und Straße. Aus diesen Erfahrungen heraus lobt und kritisiert der Verband Akteure und Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, erstellt Konzepte, ist in offiziellen Landes-, Bundes- und Europa-Gremien aktiv, sensibilisiert und berät Politiker in Angelegenheiten des öffentlichen Verkehrs, beeinflusst die öffentliche Diskussion durch sachliche Aufklärung über Hintergründe, hält Vorträge und Seminare sowie Fahrgastsprechstunden und Automatenschulungen u.v.a.m. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.pro-bahn.de
Rückfragen bitte an Henning Eggers, stellvertretender Vorsitzender, presse@pro-bahn-thueringen.de
oder Olaf Behr, Vorsitzender, Tel.: 0172-7986520, o.behr@thueringen.pro-bahn.de
v.i.S.d.P.: Henning Eggers, Tel.: 0174-1365827